KornwestheimDie Card fällt, manche Hilfe bleibt

Susanne Mathes, vom 13.03.2017 00:00 Uhr
Kein Zuschuss mehr für Fahrkarten: die Kornwestheim-Card ist gestrichen. Foto: dpa
Kein Zuschuss mehr für Fahrkarten: die Kornwestheim-Card ist gestrichen.Foto: dpa

Kornwestheim - Drei Gegenstimmen aus der Fraktion Grüne/Linke, eine Enthaltung , ansonsten Zustimmung: Damit hat der Verwaltungs- und Finanzausschuss die Vorentscheidung für den Gemeinderat getroffen und für die Abschaffung der Kornwestheim Card gestimmt, über die kinderreiche oder finanziell nicht ganz so üppig ausgestattete Bürger Ermäßigungen für eine Reihe von Angeboten erhalten. Die Stadt rechnet durch diesen Schritt mit Einsparungen von rund 55 000 Euro.

In einem ersten Vorschlag im vergangenen Jahr hatte der angepeilte Betrag noch bei 130 000 Euro gelegen. Nun soll aber doch nicht komplett Tabula rasa gemacht werden, wenngleich die Unterstützung – von der rund 1500 Kornwestheimer in der einen oder anderen Form profitieren – „in Gänze dem Freiwilligkeitsbereich unterliegt“, wie die Stadt in ihrer Beschlussvorlage erneut betonte.

„Wir geben die Kornwestheim Card zwar formal auf, aber wir integrieren stattdessen einige der Ermäßigungen direkt in die Gebührensatzungen“, erläuterte Oberbürgermeisterin Ursula Keck in der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses. Die Rede ist in diesem Fall von so genannten „internen Leistungen“. So werden vom September an die Gebührennachlässe, die Inhaber der Kornwestheim Card für Unterricht an der Musikschule oder Kurse an der Kindersportschule erhalten, direkt in den Entgeltordnungen dieser Einrichtungen festgeschrieben. So bleibt das Anrecht auf vergünstigten Musik- und Sportunterricht erhalten, wenn die entsprechenden Einkommensnachweise vorgelegt werden. Auch bei den Kindergarten- und Schulkindbetreuungskosten schreibt die Stadt fortan die Möglichkeit auf Ermäßigung direkt in der Gebührensatzung fest (unsere Zeitung berichtete). Und für die Stadtrandfreizeiten der Wohlfahrtsverbände, für die via Kornwestheim Card seither ein Zuschuss von 1,55 Euro pro Tag und Kind gewährt wurde, soll ein Fördertopf von 1000 Euro eingerichtet werden. Die Veranstalter sollen dann in eigenem Ermessen entscheiden, welche Familien die Ermäßigung bekommen, so der Beschluss.

Bezuschussungen für Museumsbesuche, Volkshochschulangebote, Vereinsbeiträge in Sport- oder Kulturvereinen oder Schullandheimaufenthalte könnten Familien über das Bildungs- und Teilhabegesetz erhalten, argumentiert die Stadt. Deshalb werden sie künftig von der Kommune nicht mehr gewährt. Ersatzlos gestrichen sind künftig Vergünstigungen für das Alfred-Kercher-Bad, für VVS-Fahrten, für Angebote der Kunstschule Labyrinth und für den „Besonderen Film“ im Capitol.

Als „tragbare Lösung“ bezeichnete Silvia Stier für die CDU den Beschluss. „Es ist immer schöner, wenn man viel Geld abgeben kann.“ Das sei aber in der aktuellen Lage nicht möglich. Professor Walter Habenicht (SPD) sagte: „Wir geben die Kornwestheim Card schweren Herzens auf.“ Dennoch sei das Vorgehen vertretbar, da die Stadt im Bereich Kinder und Jugendliche weiterhin Förderungen aufrecht erhalte und die Zugrundelegung von Netto- auf Bruttogehälter als Maßstab für Ermäßigungen sogar gewisse Erleichterungen in der Übergangszeit bringe.

Susann Boll-Simmler kommentierte für Grüne/Linke, man sei dankbar, dass viele bisherige Regelungen in Satzungen aufgenommen wurden. „Es gibt aber nicht nur ärmere Familien, sondern auch ärmere Senioren und Rentner. Die Kornwestheim Card war für alle, die wenig Geld haben.“ Das Bildungs- und Teilhabegesetz decke nicht alle wegfallenden Leistungen ab. Deshalb lehne ihre Fraktion den Beschlussvorschlag ab. Und dass das Hallenbad nicht anderen kommunalen Einrichtungen gleichgestellt, sondern die Ermäßigung gestrichen werde, „das tut mir persönlich weh“.