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Kornwestheim Gemeinderat wird wohl nicht vergrößert

Michael Bosch, vom 09.03.2018 18:30 Uhr
Dürfen so sitzen bleiben: Die  Gemeinderäte im großen Sitzungssaal. Foto: Archiv/Mateja
Dürfen so sitzen bleiben: Die Gemeinderäte im großen Sitzungssaal. Foto: Archiv/Mateja

Kornwestheim - Der Gemeinderat von Kornwestheim hat derzeit 27 Mitglieder: 26 Stadträte und die Oberbürgermeisterin. Und daran wird sich wohl auf absehbare Zeit auch nichts ändern. In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses (VFA) wurde darüber debattiert, ob die Anzahl der Mitglieder nicht erhöht werden könnte; theoretisch ist das möglich.

Die Anzahl der Ratsmitglieder bemisst sich nach der Einwohnerzahl einer Stadt oder Gemeinde. Bei der bisher letzten Zählung im Dezember 2016 hatte Kornwestheim 33 502 Einwohner. Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht für Kommunen, in denen zwischen 30 000 und 50 000 Menschen leben, eine Gemeinderatsgröße von 32 Stadträtinnen und -räten vor. Nach der nächsten Kommunalwahl, die voraussichtlich im Frühjahr 2019 stattfinden wird, müsste die Zahl der Stadträte in Kornwestheim deshalb eigentlich auf 32 erhöht werden.

Die Mitglieder des VFA sprachen sich aber dafür aus, die Anzahl bei 26 Räten zu belassen und dies in der Hauptsatzung des Gemeinderats zu verankern. So wurde bereits vor den Kommunalwahlen in den Jahren 2004, 2009 und 2014 verfahren. Theresia Liebs (Freie Wähler) merkte an, dass dies aber „grundsätzlich eine demokratische Beschneidung“ sei.

In der Vorlage des Ausschusses hieß es, dass sich eine Vergrößerung auch auf die „Effizienz der Gemeinderatsarbeit auswirken“ könne. Die Verwaltung hatte vor allem mit steigenden Kosten und einem Mehraufwand argumentiert, und deshalb vorgeschlagen, die aktuelle Gemeinderatsgröße beizubehalten. Dietmar Allgaier, Erster Bürgermeister, rechnete vor, dass dadurch ungefähr 30 000 Euro im Jahr für Sitzungsgelder eingespart würden. Zudem müsse mit 32 Stadträten der große Sitzungssaal im Rathaus umgebaut werden. Die Sitzordnung in ihrer jetzigen Form wäre nicht mehr möglich. „Wir müssten dann wahrscheinlich auf eine parlamentarische Bestuhlung wechseln“, sagte Allgaier, also Stuhl- und Tischreihen. „Es würde wahrscheinlich noch mal einen größeren fünfstelligen Betrag kosten.“

Oberbürgermeisterin Ursula Keck sagte: „Für mich sind die Kosten eher sekundär. Aber der große Sitzungssaal in seiner jetzigen Form spiegelt ein Stück Stadtgeschichte wieder.“ Keck merkte zudem an, dass die Parteien bei einer Vergrößerung des Gemeinderats nicht mehr „nur“ 26 Personen auf ihre Liste setzen müssten.

Susann Boll-Simmler (Grüne) stimmte der OB zu, dass es bereits jetzt Probleme bereite, die Parteilisten zu füllen. Sie verwies darauf, dass bei einer Vergrößerung des Gemeinderats auch zusätzliche Sitzungen auf die Stadträtinnen und -räte zukommen würden. „Es ist einfach nicht die Zeit, daran zu denken, den Gemeinderat zu vergrößern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Hans Bartholomä. Der Gemeinderat habe viele Einsparungen in der vergangen Zeit vorgenommen, und „30 000 Euro sind einiges“. Dr. Walter Habenicht (SPD) sagte: „Ich bin mir auch nicht sicher, ob mehr Gemeinderäte auch mehr Demokratie bedeuten.“

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