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KornwestheimÜber Ziele, nicht über Beträge diskutieren

siehe Kommentar, vom 21.12.2012 19:00 Uhr
Die Betreuung von unter Dreijährigen hat die Stadt als strategisches Ziel ausgegeben. Allerdings ist dies ohnehin eine Pflichtaufgabe für die Kommunen. Foto: dpa
Die Betreuung von unter Dreijährigen hat die Stadt als strategisches Ziel ausgegeben. Allerdings ist dies ohnehin eine Pflichtaufgabe für die Kommunen.Foto: dpa

Kornwestheim - Mit Blick auf den Kalender bemühte sich Oberbürgermeisterin Ursula Keck um Harmonie. „Wir haben doch bald Weihnachten“, sagte sie am Donnerstagabend fast flehend zu den Stadträten. Aber die hatten sich in das Thema „Strategische Zielsetzungen“ verbissen und scherten sich herzlich wenig um Friede und Freude.

Mitte Oktober hatten sich die Stadträte zu einer Klausurtagung im oberschwäbischen Weingarten getroffen und die Zielsetzungen vereinbart – dem Vernehmen nach einmütig. Am Donnerstag sollten sie vom Gemeinderat verabschiedet werden. Aber dieses Vorgehen stieß auf Kritik, zum Beispiel bei Theresia Liebs (Freie Wähler). Man versuche, hinten einen Knopf zu machen, um sich den Weg bis dahin zu ersparen. Sie erinnerte auch daran, dass bei weitem nicht alle Stadträte an der Klausurtagung teilgenommen hätten. Auch Klaus Mader-Amort (Grüne) zweifelte an der Richtigkeit des Vorgehens. Er mahnte eine politische Auseinandersetzung über die strategischen Ziele an. Das Prozedere sei mit der Gemeindeordnung nicht vereinbar, kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Ohnesorg. Einige Ziele widersprächen auch dem, was seine Fraktion wolle, so Ohnesorg. Er habe die Klausurtagung nicht als Veranstaltung verstanden, an dem die strategischen Ziele festgezurrt würden, sondern als eine Art Fortbildung für das neue kommunale Haushaltsrecht.

Andere haben da eine ganz andere Erinnerung an die Klausurtagung. „Wir haben die politischen Zielsetzungen bei der Klausurtagung so vereinbart“, sagte Ralph Rohfleisch (Grüne). „Der Konsens war da“, erinnerte sich auch Gabi Walker (Freie Wähler). Der große Vorteil der Klausurtagung sei die Nichtöffentlichkeit gewesen, meinte sie. Da seien auch keine Wählerinteressen bedient worden. „Wir setzen nur das um, was wir in der Klausurtagung miteinander besprochen haben“, meinte Hans-Michael Gritz (SPD).

Im Angesicht des nahenden Weihnachtsfestes bemühte sich OB Ursula Keck um Ausgleich und regte an, die Entscheidung über die Zielsetzungen der kommunalpolitischen Arbeit zu vertagen. Der Gemeinderat müsse sich behutsam an das neue Instrument der Zielsetzungen herantasten. Aber sie ließ auch keinen Zweifel daran, dass sie das Vorgehen insgesamt für richtig hält. „Wir sollten uns daran gewöhnen, dass wir nicht über Beträge diskutieren, sondern über Ziele.“ Noch, betonte die OB, seien die Liste mit den strategischen Zielen auch nicht vollständig.

Die Entscheidung vertagen – das wollte der SPD-Fraktionsvorsitzende Gritz nicht. Er beantragte – mit Erfolg – eine Abstimmung. Die erfolgte dann aber nicht im Paket, sondern Ziel für Ziel, wie von Hans Bartholomä (CDU) seinerseits beantragt.

Einer nahm an dieser Abstimmung nicht mehr teil. Sven Waldenmaier (CDU) war von der Diskussion derart genervt gewesen, dass er seine Tasche packte und sich mit einem lauten „Frohe Weihnachten“ verabschiedet hatte.

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