Kornwestheim Aufgeschoben, vielleicht auch aufgehoben

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Das Willkommen wird immer teurer. Foto: dpa

Kornwestheim - Wer kleine Kinder hat, der weiß: Wenn’s schnell gehen soll, dann dauert es besonders lange. In die Rolle der kleinen Kinder schlüpften gestern Abend die Stadträte im Sozialausschuss. Eine massive Erhöhung der Kindergartengebühren schon im nächsten Jahr? Immer mit der Ruhe, mahnten die Stadträte und vertagten das Thema. Es wird nicht, wie vorgesehen, schon in der Gemeinderatssitzung Ende Oktober entschieden. Und wie den Diskussionsbeiträgen der Stadträte zu entnehmen war, wollen sie diese Erhöhung um teils dreistellige Prozentsätze auch nicht unbedingt mittragen.

Das Interesse an der Sitzung war riesig. Eine lange Schlange von Eltern mit ihren Kindern schob sich die Treppe hoch in den zweiten Stock des Rathauses. Der kleine Sitzungssaal bot nur wenigen Eltern Platz, die anderen konnten vom benachbarten großen Sitzungssaal die Debatte über Lautsprecher verfolgen. „Um es pointiert zu sagen: Der Schritt jetzt ist eine Folge der Entscheidungen des Gemeinderats in den vergangenen Jahren ist“, sagte der Erste Bürgermeister Dietmar Allgaier, der in Vertretung für Oberbürgermeisterin Ursula Keck die Sitzung leitete. Die Verwaltung habe immer wieder empfohlen, die Schere zwischen Elternbeiträgen und dem von den kommunalen Landesverbänden fixierten Landesrichtsatz nicht zu weit aufgehen zu lassen. „Wir wollten die Gebühren sukzessive anheben, um eine so eklatante Erhöhung wie jetzt zu vermeiden“, so Allgaier. Er verwies auf den Elternbeirat an der Musikschule, der sich stets dafür ausgesprochen habe, lieber die Beiträge regelmäßig anzugleichen. Das sei besser, so Allgaier, als eines Tages an einen Punkt zu kommen, „wo man das nicht mehr finanzieren kann“.

Die Fachbereichsleiterin Kinder, Jugend, Bildung Birgit Scheurer erklärte, dass die Kosten für Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren „explodiert“ seien. Ganztagesbetreuung, ein angehobener Stellenschlüssel und Tariferhöhungen bei den Erzieherinnen seien dafür verantwortlich. Kornelia Schwind, für die Kindergärten zuständig, listete detailliert auf, wie sich die Kosten für die Stadt entwickelt haben: Im Jahr 2008 hatte die Stadt in dem Bereich noch 90 Mitarbeiter und Ausgaben in Höhe von 5,37 Millionen Euro. Die Kosten stiegen bis 2015 auf 11,68 Millionen Euro an. Jetzt hat sie über 200 Mitarbeiter in den Kindergärten und Kindertagesstätten und rechnet für das laufende Jahr mit 13,87 Millionen Euro Ausgaben.

Trotz der teils massiven Anhebung der Gebühren, stellte Schwind klar, liege die Stadt immer noch deutlich unter dem Landesrichtsatz, der empfehle, dass 20 Prozent der Betreuungskosten durch Elternbeitrtäge gedeckt sein sollten. Schon 2015, als die Tariferhöhung für Erzieherinnen durch war, hätten die Landesverbände empfohlen, schon mal die Gebühren um drei bis vier Prozent zu erhöhen, erinnert Schwind. Das sei in Kornwestheim allerdings nicht erfolgt. Die Deckung der Kosten sei 2015 dadurch auf gerade mal zehn Prozent zurückgegangen.

Gleichwohl tun sich die Stadträte schwer mit den Plänen der Stadtverwaltung. „Eine solche exorbitante Erhöhung werden wir auf jeden Fall ablehnen“, sagte Ralph Rohfleisch, Vorsitzender der Fraktion Grüne/Linke. Beträge von 150 bis 200 Euro könnten die Eltern nicht „von jetzt auf nachher“ stemmen. Die Anpassung an den Landesrichtsatz müsse auf jeden Fall in mehreren Schritten erfolgen, forderte Silvia Stier, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion. Auch SPD-Stadträtin Andrea Tröscher forderte eine „sozialverträgliche Staffellösung“. Von einem Schlag ins Gesicht der Eltern sprach Markus Kämmle (Freie Wähler). Dieser Vorschlag zeige, welchen Stellenwert Familien und Kinder in Kornwestheim hätten.

Ralph Rohfleisch zeigte auch Unverständnis dafür, dass die Verwaltung derart schnell vorpresche. Die Stadt wolle zwar zehn Millionen Euro im Haushalt einsparen, Ziel sei aber das Jahr 2018. Jetzt gehe es darum, in aller Ruhe das Vorgehen zu diskutieren. „Wir brauchen Zeit.“ Der Gemeinderat könne „etwas für einige Familien so existenziell Wichtiges nicht in zwei Wochen durchziehen oder ablehnen“. Wie wäre es, brachte er einen Vorschlag in die Diskussion ein, zunächst nur die Tariferhöhungen der Erzieherinnen an die Eltern weiterzugeben? Sowohl Rohfleisch als auch Kämmle stellten in Frage, ob die Gebühren dem Landesrichtsatz angepasst werden sollen. Einen Seitenhieb auf OB Keck, die derzeit mit den CDU-Senioren in Kornwestheims Partnerstadt Weißenfels weilt, wollte sich Rohfleisch nicht verkneifen. Er zeigte kein Verständnis dafür, dass Keck als zuständige Dezernentin ausgerechnet in dieser Sitzung fehle. Cornelia Sattler, Vorsitzende des Gesamtelternbeirates der Kindergarten, durfte als „sachkundige Bürgerin“ am Ratstisch Platz nehmen. Sie erinnerte daran, dass es nicht nur um einen Kostendeckungsgrad gehe, sondern dass die Eltern mit ihren Gebühren eine Leistung einkaufen würden. Und die sei dem Entgelt, das die Eltern zahlen würden, nicht immer angemessen. Einrichtungen würden früher schließen, die Stadt biete nur ein Standardprogramm an.

Wann das Thema wieder im Gemeinderats oder seinen Ausschüssen aufgerufen wird, das blieb am gestrigen Abend offen.

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