Kornwestheim Die Stadt geht ans prall gefüllte Sparbuch

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Wieder nichts: die Sanierung der Hohenstaufenallee, die schon lange im Gespräch ist, wird um zwei Jahre verschoben. Mindestens. Foto: Dominik Florian

Kornwestheim - Wäre Bürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel eine Drehbuchautorin, sie würde nicht Komödien und Romanzen mit Happy End schreiben, sondern Serien mit viel Dramatik und Spannung. Als sie am Donnerstagabend dem Gemeinderat den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2020 vorlegte, da schloss sie mit einem klassischen Cliffhanger: Kommt eine zweite Corona-Welle im Herbst? Wer zahlt in den kommunalen Finanzausgleich ein, wenn alle Kommunen am Tropf hängen?

Weil sich die Zahlen gegenüber dem, was der Gemeinderat im Dezember als Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen hat, massiv verändert haben, ist die Stadt Kornwestheim laut Gemeindeordnung gezwungen, einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Das soll am 16. Juli geschehen, bis dahin werden die Stadträte den Entwurf in den Ausschüssen beraten. Die größte Änderung: Die Stadt geht davon aus, dass ihr 8,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern in der Kasse fehlen werden, mit denen sie eigentlich fest gerechnet hat. Statt 20,5 werden die Unternehmen wohl nur noch zwölf Millionen Euro zum Haushalt beisteuern. Bei der Lohn- und Einkommensteuer – die Kommunen bekommen 15 Prozent von dem Betrag, den ihre Einwohner einzahlen – geht die Stadt von einem Minus in Höhe von 2,4 Millionen Euro aus. Koch-Haßdenteufel mutmaßt, dass in den kommenden Jahren auch bei diesem Posten viel Geld fehlen wird, weil sich Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit bemerkbar machen werden.

Weniger Gebühren, weniger Vergnügungssteuer – auf der Einnahmenseite werden wohl 12,3 Millionen Euro fehlen. Da machen auf der Habenseite die 522  000 Euro Corona-Soforthilfe, von denen die Stadt auch noch 185 000 Euro an freie Kindergartenträger und Kirchengemeinden weitergeleitet hat, nicht so viel aus. Die Gewerbesteuerumlage spült noch einmal 760 000 Euro in die Kasse, knapp 200 000 Euro spart die Stadt bei der Verpflegung in den Schulen und Kitas. Summa summarum: Schloss der ursprüngliche Haushalt für dieses Jahr mit einem Minus von gerade einmal 230 000 Euro ab, so geht die Stadt im Ergebnishaushalt, also bei den laufenden Kosten, von 10,8 Millionen Euro aus. Im Finanzhaushalt, der der Investitions- und Liquiditätsplanung dient, fehlen 16 Millionen Euro. Ausgegangen war die Stadt einmal von einem Minus von 8,3 Millionen Euro.

„Das große Glück von Kornwestheim ist: Die Rücklagen sind recht ordentlich“, sagte die Finanzbürgermeisterin und ließ in ihrem Drehbuch kurzzeitig einen Hoffnungsschimmer auf ein Happy End aufblitzen. 63,5 Millionen Euro lagen zum Jahresende auf dem Sparbuch. Da lassen sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie locker mit bewältigen – nicht nur in diesem Jahr. Selbst 2024 wären nach jetziger Planung noch 16,7 Millionen Euro auf der hohen Kante.

„Aber wir wollen ja auch die Zukunftsthemen angehen.“ Aber geht das noch? Und schon malte Koch-Haßdenteufel nach kurzzeitigem Rosa die Zukunft wieder in düsteren Farben. So soll in Nachbarschaft zur Theodor-Heuss-Schule ein neues Schulgebäude entstehen. Die gesamte Schullandschaft soll umgekrempelt werden, weil die Grundschulen weitere Kinder aufnehmen müssen, für die es derzeit keinen Platz gibt. Kostenpunkt? Je nach Variante zwischen 37 und 55 Millionen Euro – allein der Eigenanteil der Stadt. In den Haushalt eingerechnet sind davon lediglich die Planungskosten von 1,2 Millionen Euro. Will sagen: Startet die Stadt mit dem Schulneubau, schreibt Kornwestheim spätestens 2024 rote Zahlen und muss Kredite aufnehmen.

In ihrem Nachtragshaushalt schlägt die Stadtverwaltung den Stadträten vor, den Umbau des Busbahnhof – er soll barrierefrei werden – aufs kommende Jahr zu verschieben, Straßenbaumaßnahmen und die Sanierung der Hohenstaufenallee um zwei Jahre zurückzustellen. Aber das reicht bei Weitem nicht, um das Corona-Minus 2020 auszugleichen. Gleichwohl verzichtet die Stadt auf große Einsparungen und Ansatzstreichungen. Man habe nach den Konsolidierungsrunden in den Jahren 2015 und 2017 bereits sämtliche Ansätze auf den Prüfstand gestellt und auch massive Einsparungen mit einem Gesamtvolumen von 7,4 Millionen Euro beschlossen, heißt es in der Schlussbemerkung zum Nachtragshaushalt.

Martina Koch-Haßdenteufel und Kämmerin Daniela Österreicher hoffen, dass die Stadt mit einem „blauen Auge“ davonkommt. „Wir müssen vorsichtig sein. Wir müssen sorgsam mit den Geldern umgehen. Wir können keine Geschenke verteilen.“ Und das waren dann auch die letzten Worte vor dem Abspann. Happy End? Unwahrscheinlich.

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