Kornwestheim Für E-Scooter neue Schilder erforderlich

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E-Scooter sind in anderen Städten bereits sehr gefragt. Ist Kornwestheim darauf vorbereitet? Darum ging es bei einer Anfrage an die Stadt. Foto: dpa

Kornwestheim - Die Stadt Kornwestheim rechnet nicht damit, dass schon in Kürze E-Scooter in größerer Anzahl durch die Straßen rollen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage von CDU-Stadtrat Sven Waldenmaier hervor. Er wollte wissen, ob die Stadt die Voraussetzungen erfülle, dass Anbieter wie Lime oder Circ in Kornwestheim Verleihstationen installieren.

Die Stadt verweist in ihrer Antwort darauf, dass elektronische Tretroller Radwege oder Radfahrstreifen auf der Fahrbahn nutzen müssen, auch solche, die als gemeinsame Rad- und Gehwege ausgewiesen sind. Nur wenn solche Flächen nicht vorhanden, dürfen sich die E-Scooter in den normalen Straßenverkehr einreihen.

In Kornwestheim gibt es nur noch wenige verpflichtende Radwege, die von den Radlern auf jeden Fall genutzt werden müssen. In der Regel sei es den Radfahrern in Kornwestheim freigestellt, ob sie auf dem Radweg oder auf der Straße fahren, schreibt die Stadt in der Antwort. Damit E-Scooter diese „freiwilligen Radwege“ nutzen dürfen, seien die entsprechenden Verkehrszeichen auf jeden Fall mit Zusatzzeichen zu versehen, so erläutert der Fachbereich Recht, Sicherheit und Ordnung. „Aktuell werden das Erfordernis und die Verhältnismäßigkeit nicht gesehen, zum Beispiel im Verlauf der Stuttgarter Straße, die Beschilderung anzupassen“, heißt es bei der Verwaltung.

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