Kornwestheim Haushalt: Stadt will bis Juli nachjustieren

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Um die Corona-Abstandsregeln einhalten zu können, tagten die Stadträte im Festsaal des K. Foto: Dominik Florian

Kornwestheim - Einige Stadträte wählten sehr deutliche und kräftige Worte während der Gemeinderatssitzung am Donnerstag im K, um die aktuellen Aufgaben für die Gesellschaft generell und den Kornwestheimer Haushalt im Besonderen zu beschreiben. Von einer „Herkulesaufgabe“ sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans Bartholomä, der Grünen-Chef Thomas Ulmer sprach von der „größten Herausforderung seit Bestehen der BRD“. Hans-Michael Gritz (SPD) sagte, er tue sich sowohl mit Pessimismus als auch mit Optimismus derzeit schwer. „Denn ich bin skeptisch, ob wir schon durch sind.“

Andere Stadträte waren zwar rhetorisch ein wenig zurückhaltender, Markus Kämmle (Freie Wähler) sagte etwa mit Blick auf die bislang bekannten Zahlen: „Ich habe es mir schlimmer vorgestellt“. Aber generell gab und gibt es einen breiten Konsens in den Fraktionen und der Stadtverwaltung: Da wegen der Corona-Krise Einnahmen wegfallen werden, vor allem Steuern und Zuwendungen aus Ausgleichstöpfen von Land und Bund, will man den Doppelhaushalt 2020/21 überarbeiten und prüfen, welche Kosten man sparen oder doch zumindest verschieben kann. Eine Haushaltssperre soll es zwar wohl nicht geben. Oberbürgermeisterin Ursula Keck („Noch nie hatte einer unserer Haushalte eine so kurze Halbwertszeit“) schlug indes vor, einen Nachtragshaushalt aufzustellen – auch hier herrscht offenbar ein breiter Konsens.

Jede Menge Ausfälle

Echte Sparbeschlüsse fassten die Stadträte ergo am Donnerstagabend noch nicht, es ging um eine Lageeinschätzung. Dennoch soll es nun schnell gehen, noch vor der Sommerpause, so Keck, sollen die Entscheidungen fallen – vermutlich in der Sitzung am 16. Juli. Bis dahin gibt es voraussichtlich die Zahlen aus den Mai-Steuerschätzungen. Dann lässt sich etwa genauer absehen, wie sich der kommunale Finanzausgleich entwickelt.

Was sich allerdings an Zahlen derzeit bereits bewerten lässt, das präsentierte die Verwaltung den Stadträten und der Öffentlichkeit während der Sitzung. „Erste Auswirkungen für den Haushalt sind bereits zu spüren, indem die Vorauszahlungsanpassungen der Firmen über die Finanzämter derzeit täglich beim Steueramt eingehen“, hieß es in der Sachdarstellung aus Daniela Oesterreichers Kämmerei. Vergnügungssteuern und Hallengebühren fallen weg, Kindergartengebühren sind ausgesetzt, Stundungsanträge von Pächtern liegen vor. Einige konkrete Beispiele: Die Gewerbesteuereinnahmen könnte nach derzeitigem Stand um mindestens 3,2 Millionen Euro sinken, die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen abzüglich der entsprechenden Umlage würden sich auf 2,88 Millionen Euro netto beziffern, die der Stadt fehlten. Beim Einkommenssteueranteil könnten rund 920 000 Euro wegbrechen, bei der Vergnügungssteuer 124 000 pro Monat und so fort. Immerhin: Die Corona-Soforthilfe des Landes bringt wohl 243 000 Euro in die Kassen. Unterm Strich rechnet die Kämmerei aber – und das ist, wie oft betont wurde, nur der aktuelle Stand – mit Ausfällen von rund 4,37 Millionen Euro im Jahr 2020.

Dass die Stadt mit der Strategischen Steuerung gerade erst einen Konsolidierungsprozess hinter sich hat, hat Vor- und Nachteile. Sowohl die Verwaltung als auch viele Stadträte sind Veteranen in Sachen sparen – eine unaufgeregte, aber ernste Herangehensweise an den neuen Sparprozess war auch am Donnerstag zu spüren. Andererseits sind viele Potenziale hier bereits aufgebraucht. „Die Verwaltung rechnet damit, dass maximal ein Betrag von einer Million Euro an Einsparungen erreicht werden kann, weitere Einsparungen sind durch eine Reduzierung der Investitionen zu erreichen“, hieß es in der Vorlage. Immerhin: Man ist schuldenfrei und hat Einiges auf den Sparbüchern.

Nochmal über die Anträge sprechen

Sodann verschafften sich die Stadträte noch eine Übersicht über die Haushaltsanträge der Fraktionen. Auch hier lässt sich vielleicht das ein oder andere zurückstellen und sparen. Dass es etwa für ein W-Lan-Netz in der Innenstadt derzeit kein guter Zeitpunkt sei, und man hier ohnehin schauen müssen, ob neue Technik dieses nicht bald unattraktiver mache, betonte Oesterreicher. Auch in Sachen Anträge wurden allerdings noch keine Entscheidungen am Donnerstag gefällt.

Übrigens: Seit Anfang Mai ist die neue Finanzbürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel im Dienst. Sie saß, natürlich, während der Ratssitzung im Publikum. Dass bald wohl viel Arbeit auf sie zukommt, das dürfte ihr klar sein.

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