Kornwestheim Haushalt: Wie gewonnen, so zerronnen

Von Werner Waldner
Kinder und Jugendliche können sich nicht beklagen: In Schulsanierungen und -neubauten will die Stadt Kornwestheim 70 Millionen Euro investieren. Foto: dpa/Philipp von Ditfurth

Kornwestheim - Die Stadt Kornwestheim hat zum Ende des vergangenen Jahres 70 Millionen Euro auf dem Sparbuch gehabt. Grund zur Freude? Nur bedingt, sagt Bürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel, in der Stadtverwaltung für die Finanzen zuständig. Natürlich sei Kornwestheim finanziell gut aufgestellt. Aber die 70 Millionen Euro vom Sparbuch sind schon verplant – zum Beispiel für den Schulcampus Ost, der an der Theodor-Heuss-Realschule entsteht, für den Neubau der Großen Pflugfelder Brücke, für Straßenbau, für Grundstückskäufe, und, und, und. 145 Millionen Euro gedenkt die Stadt Kornwestheim in den nächsten Jahren in ihre Infrastruktur zu investieren, weshalb das Sparbuch nicht ausreichen wird, um alle Wünsche zu erfüllen. Koch-Haßdenteufel geht davon aus, dass man nach vielen Jahren der Schuldenfreiheit wieder Kredite wird aufnehmen müssen. 2025 und 2026 plant die Stadt mit Darlehen in Höhe von zusammen 25 Millionen Euro.

Fürs „laufende Geschäft“ verkündete die Finanzbürgermeisterin den Stadträten gute Zahlen. War sie im Juli noch davon ausgegangen, dass das Jahr 2021 mit einem Minus von zwölf Millionen Euro abgeschlossen wird, so hofft sie nun auf ein Defizit von lediglich rund zwei Millionen Euro. Der Grund: Steuermehreinnahmen in Höhe von zehn Millionen Euro. Auch für die kommenden Jahre geht Koch-Haßdenteufel davon aus, dass die Haushalte halbwegs ausgeglichen abgeschlossen werden können – das auch dank guter Gewerbesteuereinnahmen. „Wir planen für die kommenden Jahre mit jeweils 25 Millionen Euro“, sagt die Bürgermeisterin. Einen positiven Trend sehen Koch-Haßdenteufel und Kämmerin Daniela Österreicher bei der Einkommensteuer. Nach einem coronabedingten Einbruch 2020 und 2021 steigen die Einnahmen aus dieser Steuerquelle laut Haushaltsplan bis 2026 auf 28,3 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2019 flossen sieben Millionen Euro weniger in die Stadtkasse.

Keck: „Gerechtigkeit und Verantwortung“

Die Ausgangslage für die Stadt sei gut, zog Martina Koch-Haßdenteufel ein zufriedenes Fazit ihres ersten Doppelhaushalts. Aber sie warnte auch: „Wir dürfen nicht übermütig werden, sondern müssen weiter sorgsam wirtschaften.“

Wo genau gewirtschaftet werden soll, hat Oberbürgermeisterin Ursula Keck ausgeführt. Eine neue Stabsstelle in der Stadtverwaltung, keine Verlängerung des Mietvertrags der Ravensburger Kinderwelt im Wette-Center, das Schließen einer Baulücke in der Innenstadt – Keck ging in ihrer Haushaltsrede vor den Stadträten auf eine Reihe von Themen ein, die sie in den kommenden Jahren in den Fokus rücken will. „Gerechtigkeit und Verantwortung“ hatte sie ihre Gedanken überschrieben.

Verantwortung für soziale Gerechtigkeit

Keck kündigte an, in der Stadtverwaltung eine neue Stabsstelle unter dem Titel „Soziales und Teilhabe“ einzurichten. Von dort aus sollen die Themenfelder Integration, Migration, bürgerschaftliches Engagement und Seniorenarbeit beackert werden. Keck: „Auch wir als kommunale Vertretung der Kornwestheimer Bürgerinnen und Bürger müssen unserer Verantwortung für die soziale Gerechtigkeit bewusst sein und Folge leisten.“ Die Oberbürgermeisterin erhofft sich von der Stabsstelle eine „effizientere und gezieltere Umsetzung“ der Aufgaben. Von dort aus soll auch der Kontakt zu ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern gehalten werden. Die Beschäftigten der Stabsstelle sollen auch eine Anlaufstelle für Rat suchende Senioren bilden. Die Oberbürgermeisterin spricht von einer „Lotsenfunktion“. Zudem will sie die Städtische Wohnbau dafür gewinnen, Räumlichkeiten für Wohngemeinschaften für ältere Menschen zu schaffen.

Vertrag mit Kinderwelt ist gekündigt

Bei der Kinderbetreuung komme die Stadt ihrer gesetzlichen Pflicht voll nach, sagte die OB. Die Stadtbücherei solle breiter aufgestellt werden, kündigte Keck an. Der Medienetat soll deshalb von 75 000 auf 118 000 Euro angehoben werden.

Ein Ende zeichnet sich für die Ravensburger Kinderwelt ab. Der Mietvertrag mit dem Wette-Center sei zum Juli 2023 gekündigt worden. Keck: „Wünschenswert wäre es, wenn die Spieleeinrichtung unter privater Trägerschaft eines externen Anbieters weitergeführt wird.“ Man sei mit Ravensburger und dem Vermieter in einem „regen Austausch, um eine akzeptable Lösung zu finden.“ Der Klimaschutz, mehr Radwege, zusätzlicher Wohnraum – all das, so Keck, seinen wichtige Themen für die kommenden Jahre.