Kornwestheim Haushaltsdebatte verschiebt sich

Von Peter Meuer
Wie wird das Geld im Kornwestheimer Haushalt verteilt? Foto: dpa/Arne Dedert

Kornwestheim - Eigentlich hätten die Kornwestheimer Stadträte und Stadträtinnen am Dienstagabend im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) anfangen sollen, ihre in Anträge gegossenen Visionen für die Stadt zu beraten. Es gab Entscheidungen zu fällen, in welche Projekte zusätzliches Geld fließt und Gestaltungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Braucht die Stadt ein Center-Management (CDU)? Sollen die Mülleimer in der Stadt allesamt mit einem Aufsatz für Zigarettenkippen versehen werden (SPD)? Benötigt Kornwestheim ein Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten (FDP)? Ein eigenes kommunales Pflegeheim (Freie Wähler)? Einen Bewegungs - und Spielplatz für Erwachsene (Grüne/Linke)?

Rund 50 Anträge müssen diskutiert werden

Rund 50 Anträge gibt es zu besprechen, doch schnell waren sich die Fraktionen einig, dass sie damit am Dienstag nicht starten wollen. Der Grund: Die Anträge waren erst wenige Tage vor der Sitzung von der Stadtverwaltung bereit gestellt worden. Sie hätten, da war man sich am Ratstisch einig, nicht ausreichend gelesen und besprochen werden können. „Das war keine taktische Finte von uns“, sagte der Erste Bürgermeisterin Daniel Güthler. Er wies darauf hin, dass das Aufbereiten einer solch hohen Anzahl Anträge Zeit brauche. Die Frist, bis zu der die Fraktionen die Schriftstücke an die Verwaltung senden dürften, müsse in zwei Jahre überdacht werden. „Das ist kein Vorwurf an sie“, so der Bürgermeister. „Aber wir brauchen auch die entsprechende Zeit.“

Wird’s noch was mit der „Tradition“?

Eigentlich sei es „gute Tradition“ in Kornwestheim, den (Doppel-)Haushalt noch vor Ende des Jahres zu beschließen – inklusive der Integration der beschlossenen Anträge. Dass man das beibehalten wolle, machte Güthler klar. Bei mehreren Fraktionen zeigte man sich da indes gelassener, falls dieses Brauchtum einmal ausfallen würde. „Ich sehe das nicht als so wichtig an“, sagte etwa Fraktionschef Hans Bartholomä von der CDU und auch der Freie-Wähler-Chef Markus Kämmle betonte, es unproblematisch zu finden, die Haushaltsverabschiedung in den Januar zu schieben. Bartholomä merkte an, seine Fraktion sei auch offen dafür, einen anderen Termin einzuschieben. Dem stimmte Edda Bühler von den Grünen zu. Das Weihnachtsessen des Gemeinderates falle ja schließlich aus, da wäre doch nun ein Abend frei. „Daran hatten wir auch gedacht“, stimmte Güthler zu.

Artikel bewerten
2
loading