Kornwestheim Kornwestheimer Gemeinderat tagt im Festsaal

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Der neue Tagungsort des Gemeinderats ist das K. Foto: Horst Dömötör

Kornwestheim - Zu ihren beiden jüngsten Ausschusssitzungen hatten sich die Kornwestheimer Stadträte virtuell getroffen. Per Videochat tagten sie, lediglich die Kornwestheimer Oberbürgermeisterin Ursula Keck und einige wenige Mitarbeiter der Verwaltung waren im großen Sitzungssaal des Rathauses vor Ort, und steuerten die digitale Sitzung von hier aus technisch und organisatorisch.

Am Donnerstagabend kommt nun der Gemeinderat zusammen. Diesmal gibt es keine Online-Sitzung, stattdessen tagen die Stadträte im Festsaal des Kultur- und Kongresszentrums K, wo genug Platz ist, um die Abstandsregeln der Corona-Verordnung einzuhalten. Warum der Gemeinderat nicht ebenfalls per Online-Sitzung zusammentritt, zumal die Erfahrungen im Großen und Ganzen positiv waren?

Zum einen kommt eine Gemeinderatssitzung in Vollbesetzung inklusive Oberbürgermeisterin, Beigeordnetem und weiterer Verwaltungsmitgliedern und Referenten, auf fast 30 Teilnehmer. Man fürchtet nicht grundlos, dass bei einer solchen Anzahl eine Videokonferenz organisatorisch und technisch an ihre Grenzen stoßen würde. Ein weiterer Grund für die physische Sitzung hat sich nun außerdem herauskristallisiert: Mittlerweile hat das baden-württembergische Innenministerium noch einmal mit Bezug auf die Gemeindeordnung herausgestellt, dass die Beschlüsse der Stadträte in Videokonferenzen aktuell nicht rechtsgültig sind. Zwar hat sich die Stadt Kornwestheim schon bei den Ausschüssen die Entscheidungen noch einmal in weiser Voraussicht per Umlaufbeschluss bestätigen lassen. Aber hier ist mittlerweile klar: Rechtsgültig sind auch diese Beschlüsse nur bei Einstimmigkeit.

Beschlüsse der Stadträte Videokonferenzen aktuell nicht rechtskräftig

Gibt es Gegenstimmen, müssen die Stadträte auf jeden Fall persönlich im Gemeinderat noch einmal im persönlichen Beisein entscheiden, so erläutert es die Oberbürgermeisterin Ursula Keck. Sie ergänzt, für den nächsten Sitzungslauf in Kornwestheim werde man entscheiden, ob eine „Mischform“ Sinn macht – also die Ausschüsse beispielsweise weiterhin online, den Gemeinderat persönlich tagen zu lassen. Bis dahin werden sich indes die rechtlichen Rahmenbedingungen mutmaßlich geändert haben: Der Landtag von Baden-Württemberg will dieser Tage die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, um die Sitzungen digitaler Gremium künftig auch in rein digitalen Formaten beschlussfähig zu machen.

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