Kornwestheim „Langweilig wird Ihnen nicht sein“

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Der große Sitzungssaal ist trotz seines Namens ziemlich beengt. Foto: Peter Mann

Kornwestheim - Es ist ein bisschen wie Einschulung“, kommentierte eine Besucherin. Stimmt. Die neuen Stadträte – neun an der Zahl, die anderen sind alte Hasen – schauten sich neugierig wie Erstklässler im großen Sitzungssaal des Rathauses um. Das Klassenfoto wurde am Seiteneingang vorm Rathaus geschossen. Freunde und Verwandte begleiteten die Neulinge, und das eine oder andere Selfie wurde auch gemacht. Schultüten gab es zwar nicht, aber schwere Ledermappen mit den erforderlichen Unterlagen. Und die Direktorin, in diesem Fall Oberbürgermeisterin Ursula Keck, hielt eine feierliche Ansprache, zu der sie auch – dem Anlass angemessen – ihre Amtskette anlegte.

Am Dienstagabend war die erste Sitzung für den neuen Gemeinderat, über dessen Zusammensetzung die Wählerinnen und Wähler am 26. Mai abgestimmt hatten. CDU und Grüne stellen nunmehr jeweils sechs Stadträte, Freie Wähler und SPD sind mit fünf Stadträten im Gemeinderat vertreten. Drei Stadträte kommen von der FDP, die Linke entsendet eine Vertreterin in den Gemeinderat.

Zum „Klassensprecher“, korrekt formuliert zum ehrenamtlichen Stellvertreter der Oberbürgermeisterin, wählten die Stadträte Robert Müller (SPD). Er springt bei Repräsentationsterminen immer dann ein, wenn die drei hauptamtlichen Bürgermeister Ursula Keck, Dietmar Allgaier und Daniel Güthler verhindert sind. Der Vorschlag, Müller dieses Amt zu übertragen, kam von den Grünen. Sie folgten damit einem noch jungen Brauch, den Stadtrat mit der Aufgabe zu betrauen, der bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich hat vereinigen können. In der Vergangenheit war es ob der Frage, wer ehrenamtlicher Oberbürgermeister wird, zu heftigen Diskussionen und Verwerfungen im Gemeinderat gekommen. In früheren Jahren war dem Vorsitzenden der größten Fraktion das Amt übertragen worden.

Schon im Vorfeld hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, wer in welchem Ausschuss vertreten ist. Usus war es in den vergangenen Jahren, dass jeder Stadtrat Mitglied entweder im Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) oder im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) ist – leichter gesagt als getan angesichts des Wahlergebnisses. Die Freien Wähler und die Grüne/Linke zeigten sich kollegial und verzichteten zugunsten von der FDP und SPD auf ihren Sitz im VFA und im AUT. Hätten sie es nicht getan, hätte die Hauptsatzung des Gemeinderats geändert und die Ausschüsse vergrößert werden müssen oder Stadträte hätten auf einen Sitz in einem der beschließenden Ausschüsse verzichten müssen.

Neben den drei öffentlich tagenden Ausschüssen gibt’s noch eine Reihe von weiteren nicht öffentlichen Ausschüssen und Beiräten – vom Haushaltsausschuss über den Umwelt- und Klimabeirat sowie den Schulbeirat bis hin zur Verkehrs- und Radwegeschau. Auch für diese Gremien haben die Fraktionen – ebenso wie für die verschiedenen Aufsichtsräte, in denen Mitglieder des Gemeinderats entsandt werden – ihre Vertreter benannt.

„Langweilig wird Ihnen nicht sein“, versprach Oberbürgermeisterin Ursula Keck den neuen und alten Stadträten in der konstituierenden Sitzung. Sie listete auf, welche Themen den Gemeinderat in den kommenden fünf Jahren beschäftigen werden, und nannte zuvorderst die Schulentwicklungsplanung. Der neue Gemeinderat werde weitreichende Entscheidungen für diesen Bereich treffen müssen, so die OB. Unter anderem geht es um die Frage, ob und, wenn ja, wo eine neue Grundschule gebaut wird und wie die weiterführenden Schulen erweitert werden. Die Stadträte würden sich des neuen Wohngebiets an der Zügelstraße und des geplanten Gewerbegebiets Südwest annehmen müssen, müssten entscheiden, wie es mit der Ravensburger Kinderwelt weitergeht, deren Mietvertrag im Wette-Center im Jahr 2023 ausläuft, und ob die Große Pflugfelder Brücke saniert oder neu gebaut wird. Bezahlbarer Wohnraum, Klimawandel, Flüchtlingsunterbringung, Mobilität – die Oberbürgermeisterin nannte noch viele weitere Schlagworte.

Aber sie dankte den Stadträten auch, dass sie sich diesen Aufgaben stellen würden. „Das ist ein Bekenntnis zu Ihrer Heimatstadt und zu den Menschen, die Sie gewählt haben.“ Die Stadträte hätten die Möglichkeit, Kornwestheim so mitzugestalten, dass „sich die Menschen hier zuhause fühlen“, sagte die OB. Zum Amt gehöre es auch, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, die für Unmut und Unverständnis sorgen würden. Die Bürgerschaft bat Keck, den Stadträten den Respekt entgegenzubringen.

Im Gegensatz zum ersten Schultag mussten die Stadträte nicht gleich wieder am nächsten Tag kommen, sondern dürfen jetzt erst einmal in die Sommerpause gehen. Zwei Schulungen bietet die Stadt für die Neulinge für Mitte September an. Und dann beginnt der neue Gemeinderat auch mit seiner Arbeit.

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