Kornwestheim Lockdown kommt Kommunen teuer zu stehen

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Nur für die Notbetreuung von Kleinkindern musste im Januar bezahlt werden Foto: dpa/Uwe Anspach

Kornwestheim - Wie sehr die Corona-Pandemie mittlerweile zum Alltag geworden ist, das zeigte eine Bemerkung von Oberbürgermeisterin Ursula Keck in der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses. „Business as usual“ kommentierte die Rathauschefin den Tagesordnungspunkt „Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen bezüglich Corona“.

Auch für den Monat Januar 2021 will die Stadt Eltern die Gebühren für Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung erlassen. Der Gemeinderat entscheidet in der kommenden Woche, die Stadträte haben im Verwaltungs- und Finanzausschuss aber bereits Zustimmung signalisiert.

Die Stadt geht von fehlenden Einnahmen in Höhe von gut 200 000 Euro aus, weil sie auch das Minus der freien Träger übernehmen wird. Die Regelung, dass die Eltern nichts zahlen, wenn sie ihren Nachwuchs daheim betreut haben, gilt auch für den Zweckverband Pattonville.

Die Notbetreuungen in den Kindertagesstätten und für die Schulkinder werden laut Angaben der Stadt von etwa einem Viertel der Eltern in Anspruch genommen. Sie müssen natürlich für die Dienste der Stadt entsprechend zahlen. Hingegen dürfen etwa 20 Eltern auf eine Erstattung von Gebühren noch aus dem vergangenen Jahr hoffen, weil einzelne Gruppen in den Kitas in den Monaten Oktober bis Dezember geschlossen hatten. Der Grund: ein hoher Krankenstand unter den Erzieherinnen und Erziehern, der aber nicht in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stand.

Bei einer monatlichen Betreuung von weniger als zehn Tagen will die Stadt Kornwestheim die Hälfte der Monatsgebühren erstatten.

Bleibt die Frage: Erstattet das Land Baden-Württemberg den Kommunen die ausbleibenden Einnahmen? Danach sieht es derzeit aus. 80 Prozent der Summe, die den Städte und Gemeinden verloren geht, sollen durch das Land ersetzt werden. 20 Prozent sollen die Kommunen selbst tragen. Derzeit geht man bei der Landesregierung von einem niedrigen bis mittleren zweistelligen Millionen-Betrag aus, den Baden-Württemberg den Kommunen überweisen wird.

Auch die Februar-Gebühren dürften den Eltern erstattet werden. Noch haben sich die Stadträte damit nicht beschäftigt, aber es ist ja nur „business as usual“.

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