Kornwestheim Neuer Rat soll Gebühren-Debatte führen

Von
Dieser Bär lächelt – doch um die Kita-Gebühren gibt es eine herzhafte Diskussion, bei der auch ernste Worte fallen. Foto: Patricia Sigerist

Kornwestheim - Erst der neu gewählte Kornwestheimer Gemeinderat wird über die umstrittene Erhöhung der Kindertagesstättengebühren in Pattonville entscheiden. Da steht nach der jüngsten Sitzung des Gremiums fest. Die CDU hatte sich dafür ausgesprochen, den Tagesordnungspunkt „Anpassung Kita-Entgelte“ nach hinten zu schieben und damit die neuen Stadträte entscheiden zu lassen

Dr. Jörg Schaible, stellvertretender Vorsitzender der Christdemokraten, meldete sich für seine Fraktion zu Wort. Gebührenerhöhungen seien nicht beliebt, sagte er. Das sei verständlich.

„Aber die Kosten für Ausstattung und Personal steigen jährlich“, betonte er mit Blick auf die Gebührenerhöhung und sprach sich dafür aus, die Abstimmung zu vertragen.

Der Gemeinderat in Remseck hatte sich bereits dafür ausgesprochen, die Entgelte entsprechend dem Landesrichtsatz zu erhöhen. Damit würden die Gebühren zum Beginn des neuen Kindergartenjahres um drei Prozent steigen. Und nicht nur das: Die Remsecker Stadträte hatten auch dafür votiert, die Entgelte für die Betreuung der zwei bis drei Jahre alten Kinder stufenweise an die Sätze für die Kinder unter zwei Jahren anzupassen. Begründet wird das Vorgehen damit, dass der personelle Aufwand trotz des unterschiedlichen Alters gleich hoch sei.

Der Kornwestheimer Verwaltungs- und Finanzausschuss hatte seine Zustimmung indes in der Folge verweigert, außer mehrerer Stadträte aus der CDU/FDP-Fraktion hatten alle Mitglieder des Gremiums gegen die Anpassung gestimmt.

Ralph Rohfleisch von den Grünen hatte die Mehrheitsmeinung zusammengefasst: Die meisten Parteien hätten ins Wahlprogramm geschrieben, die Gebühren für Kindergärten und Krippen nicht erhöhen zu wollen. Das nun zehn Tage nach den Wahlen doch zu tun, sei nicht vermittelbar, betonte er.

Nun war der Verwaltungs- und Finanzausschuss in diesem Fall nur das vorberatende Gremium, entschieden werden sollte so oder so im Gemeinderat.

Jörg Schaible sprach jetzt dort von einer „Blockadehaltung“ der Kornwestheimer Stadträte, zumal man in Pattonville nur 30 Prozent der Bürger vertrete, Remseck die übrigen. „Das bringt dieses bisher gut gehandhabte System zum Kippen.“ Politisch sei das nicht der richtige Weg und auch nicht im Sinne guter nachbarschaftlicher Beziehungen, sagte der CDU-Mann.

Das sahen die übrigen Fraktionen doch auch im Gemeinderat anders. Prof. Walter Habenicht von der SPD betonte, da seine Fraktion dafür sei, die Gebühr ganz abzuschaffen, sehe er die Sinnhaftigkeit einer Erhöhung nicht. Gabi Walker von den Freien Wähler ergänzte, es sei ja nur Zufall, dass der Remsecker Gemeinderat zuerst entschieden habe. „Sonst hätten sie ja mit ihrem Votum unserem Beschluss widersprochen.“ Susann Boll-Simmler (Grüne) kritisierte, dass nach dem Beschluss Pattonviller Bürger mehr zahlen müssten als Kornwestheimer Bürger.

Da es in Kornwestheim Usus ist, dass ein Beschluss noch einmal vertagt wird, wenn eine Fraktion das wünscht, gab es über den Vorschlag der CDU keine Abstimmung. Entschieden wird nun wohl nach der Sommerpause.

Die Oberbürgermeisterin Ursula Keck sagte, sie könne die parteilichen Positionen verstehen, sie warb aber noch einmal für die Erhöhung. Es gehe um Debatten, die eigentlich auf Landes- und Bundesebene gehörten. Und: Es gebe Unterschiede zwischen Pattonville, Kornwestheim und Remseck, man wolle den einzelnen Kommunen aber auch ihre Individualität lassen.

Artikel bewerten
2
loading
 
 

Sonderthemen