Kornwestheim Schulpflicht gilt auch in Coronazeiten

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Wegen der Maskenpflicht hat eine Mutter ihre Tochter nicht zur Schule geschickt. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Mit der Schulpflicht ist definitiv nicht zu spaßen, auch wenn die Eltern mit den Coronamaßnahmen nicht konform gehen. Diese Erfahrung musste nun eine Mutter aus Kornwestheim machen. Ihr Bußgeld wurde vor dem Ludwigsburger Amtsgericht zwar von 500 auf nur 290  Euro herabgesetzt, das lag aber vielmehr an ihrer finanziellen Situation und dem Zeitraum des Fehlens der Tochter in der Grundschule, statt an der Strafbarkeit der Handlung.

Die 500 Euro sollte die Mutter eigentlich zahlen, weil ihre Tochter vom 14. September bis zum 23. November 2021 die Grundschule nicht besucht hatte. Von diesem Zeitraum musste das Gericht schließlich jedoch noch die Herbstferien abziehen. Der Vater des Kindes hat einen eigenen Bußgeldbescheid bekommen. Ihren Widerspruch begründete die 38-Jährige vor Gericht damit, dass sie mitnichten gegen das Schulgesetz verstoßen habe. Laut damaliger Coronaverordnung habe für ihre Tochter ein Teilnahmeverbot am Unterricht geherrscht.

Angst vor maskierten Menschen

Vor den Sommerferien sei sie nicht dazu verpflichtet gewesen, ihre Zweitklässlerin zum Präsenzunterricht zu schicken, erklärte die Mutter. Dass die Schule just zum Ende der Ferien abends um 22 Uhr noch einen Satz aus der Coronaverordnung gestrichen habe, hätte sie nicht zwingend merken müssen.

Daran habe es aber nicht allein gelegen. „Unsere Tochter hat uns klar gesagt, dass sie mit der FFP2-Maske keine Luft bekommt und Angst vor dieser Maske hat“, erzählte die 38-Jährige. Eine ärztliche Befreiung von der Maskenpflicht habe sie mit ihrem „komplett gesunden Kind“ allerdings nicht beantragt. „Andere Kinder bekommen auch Luft mit der Maske“, merkte Richterin Tatjana Preuß an. „Nur weil alle mitmachen, springen wir da nicht hinterher“, konterte die Angeklagte und führte aus, ihre Tochter habe Angst vor maskierten Menschen, weil die Hälfte des Gesicht fehle. Die Frage des Gerichts, ob sie diese Furcht mit einem Arzt besprochen habe, verneinte die Mutter. Das Kind habe damals online gelernt und eine Lehrerin sei zu ihnen gekommen. Klassenarbeiten hatte die Tochter in der Schule mitgeschrieben.

Schulleiterin als Zeugin

Letzteres bestätigte die Schulleiterin im Zeugenstand zwar, sie betonte aber auch, dass sie bereits im Juli per E-Mail über den Präsenzunterricht im September informiert habe. Speziell mit der betroffenen Mutter habe sie auch ein Elterngespräch geführt, bei dem die Oma als Zeugin dabei gewesen sei. In dem Gespräch, so die Rektorin, habe sie auch darauf hingewiesen, dass es schon mehrere Kinder mit einer Maskenbefreiung in der Schule gebe und dass niemand deshalb ausgegrenzt werde.

Die Mutter habe versichert, sie würde ein Attest besorgen. Das tat sie jedoch nicht. Auch die von der Schule zur Verfügung gestellten Lolli-Tests lehnte die 38-Jährige ab. „Ich finde es nicht gesund, ein Kind jeden Tag zu testen.“ So würde das Vertrauen ins Immunsystem gestört. Die Klassenlehrerin erläuterte als Zeugin, dass sie das Mädchen bei den Arbeiten erst gar nicht gefragt habe, warum sie keine Maske trage, weil sie wisse, wie die Mutter denke.

Verstoß gegen das Schulgesetz

Die 38-jährige Angeklagte blieb dabei, zu Unrecht beschuldigt zu werden, und übte Kritik daran, dass sie nicht mit ihrem Mann zusammen geladen worden sei. Schließlich gehe es um dieselbe Sache. Eine andere Familie hätte sicherlich eine einzige Verhandlung vor sich gehabt, mutmaßte sie weiter. „Der Verstoß gegen das Schulgesetz steht fest“, stellte die Richterin in ihrem Urteil ohne Zweifel fest. „Es bestand Präsenzpflicht.“ Das Bußgeld reduzierte sie nur deshalb auf 290 Euro, weil die Mutter kein Einkommen hat und das Kind abzüglich der Herbstferien doch fünf Tage weniger gefehlt hatte, als im ursprünglichen Bußgeldbescheid angenommen. Den Betrag pro Fehltag hatte das Gericht damit also auf jeweils acht Euro festgesetzt.

Die 38-Jährige selbst trug im Gerichtssaal ebenfalls keine Maske. Darauf angesprochen erklärte die Kornwestheimerin, sie selbst sei von der Maskenpflicht befreit. Ein aktuelles Attest konnte sie allerdings nicht vorlegen.

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