Kornwestheim Wird Kornwestheim „Hafenstadt“?

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Migranten vor der Küste Libyens. Foto: dpa/Olmo Calvo

KornwestheimEin Jahr ist es nunmehr her, dass Seenotretter Olaf Oehmichen im Schafhof über sein ehrenamtliches Engagement auf der „Alan Kurdi“ berichtete und Pfarrerin Ines Fischer, im Kirchenbezirk Reutlingen für die Flüchtlingsarbeit zuständig, die Hilfsaktion Seebrücke vorstellte. Die Fotos und Filmausschnitte, die Oehmichen und Fischer zeigten, waren verstörend: Menschen eingepfercht auf einem großen Schlauchboot, die ihre Arme nach Seilen und helfenden Händen ausstrecken. Die Flüchtlinge drängt es auf das Rettungsschiff, runter vom schwankenden Schlauchboot und raus aus einer Brühe aus Fäkalien, Erbrochenem, Salzwasser und Treibstoff, die sich im Laufe der vergangenen Stunden angesammelt hat. Sichtlich beeindruckt von der Veranstaltung, zu der der Ökumenische Arbeitskreis Asyl im Rahmen der Interkulturellen Woche eingeladen hatte, waren auch Bürgermeister Daniel Güthler und Stadträtin Sylvia Rauscher (SPD). Sie würden das Thema in die kommunalpolitische Arbeit einbringen, versprachen die beiden.

Jetzt haben die Fraktionen Grüne/Linke und SPD einen Antrag gestellt, dass auch Kornwestheim zu einem „Sicheren Hafen“ wird. Über ihn soll das erste Mal am 14. Oktober im Ausschuss für Soziales und Integration beraten werden.

174 Kommunen in Deutschland haben sich dem Bündnis bereits angeschlossen. Aus dem Landkreis Ludwigsburg sind Asperg, Marbach und Bietigheim-Bissingen dabei, aus der Region Waiblingen, Renningen, Herrenberg und die Landeshauptstadt Stuttgart. Sie alle haben sich bereit erklärt, mehr Flüchtlinge aufzunehmen als sie es laut den Vorgaben aus dem Land müssen. Die Aktion Seebrücke versteht die „Sicheren Häfen“ aber auch als Zeichen gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung und für neue staatliche Rettungsmissionen. „Gemeinsam bilden die Sicheren Häfen eine starke Gegenstimme zur Abschottungspolitik der Bundesregierung – laut, unbequem und medienwirksam“, heißt es bei der Seebrücke.

Die über 170 Städte und Kommunen nehmen nicht nur Flüchtlinge auf, die von Booten aus dem Mittelmeer gerettet werden, sie haben sich in den vergangenen Tagen auch bereit erklärt, den Menschen Unterkunft zu bieten, die nach dem Feuer im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos auf der Straße leben. Aber auch schon vor dem Brand waren von der Seebrücke die Bedingungen in dem Lager kritisiert worden. „Es muss alles dafür getan werden, die griechischen Lager zu schließen und sie sofort zu evakuieren“, sagte Seebrücken-Sprecherin Liza Pflaum bereits Ende Februar.

Die Situation auf den griechischen Inseln haben auch SPD, Grüne und Linke in ihrem Schreiben an die Stadtverwaltung und die anderen Fraktionen thematisiert. „Die Stadt Kornwestheim und der Gemeinderat fordern die Bundesregierung auf, zur Entspannung der Lage auf den griechischen Inseln ebenfalls eine Möglichkeit für Kommunen zu schaffen, von dort unbegleitete Minderjährige und Familien mit minderjährigen Kindern aufzunehmen“, heißt es in dem Antrag, für den eine weitere Fraktion stimmen muss, damit er im Gemeinderat eine Mehrheit findet. Es seien, so schreiben die Antragsteller, „dramatische und unhaltbare Zustände insbesondere für Kinder, Frauen und Familien“.

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